Johannes Steiniger
Mitglied des Bundestages
Klar. Stark. Für die Pfalz.
Ihr direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Neustadt – Speyer.
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Johannes Steiniger
Mitglied des Bundestages
Aufgewachsen bin ich in meiner Heimatstadt Bad Dürkheim. Die Pfalz steht für ein gutes Miteinander - hier übernehmen Menschen füreinander Verantwortung. Das hat mich geprägt: Lange war ich Jugendtrainer im Fußball. Seit vielen Jahren bin ich Vorsitzender des Fördervereins OMEGA, der die Hospizarbeit in der Region unterstützt. Zudem engagiere ich mich als Vorsitzender der Lebenshilfe-Stiftung Bad Dürkheim.
Neben diesen Ehrenämtern habe ich mich immer schon gerne politisch eingesetzt: In der Kommunalpolitik vor Ort und heute auch im Bundesvorstand der CDU Deutschlands. Seit 2024 bin ich Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz. Seit 2013 vertrete ich die Interessen unserer schönen Pfalz im Bundestag. Zuvor habe ich in Mannheim Mathematik und Politikwissenschaft studiert und dann die Ausbildung zum Gymnasiallehrer mit dem zweiten Staatsexamen abgeschlossen. Meine Frau und ich haben zwei kleine wundervolle Töchter.
Die Pfalz ist sicherlich eine der bekanntesten und schönsten Weinbauregionen. Von der ersten Mandelblüte bis zum Herbst vergeht hier kaum ein Wochenende, an dem nicht ein Weinfest gefeiert wird. Mir gefällt unsere Lebensart: Wir Pfälzer sind gesellig, kommen gern zusammen und sagen unsere Meinung.
Nicht umsonst liegt auch die Wiege der deutschen Demokratie, das Hambacher Schloss, hier. Und zwischen Weinstraße und Rhein lässt es sich sehr gut leben. Die wirtschaftliche Kraft ist groß, das kulturelle Angebot breit und die Lebensqualität hoch. Ich arbeite dafür, dass dies so bleibt.
Als Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertrete ich die Interessen unseres Bundeslandes mit Nachdruck in Berlin. Mir ist wichtig, dass die Anliegen aus der Region – ob aus der Pfalz, dem Westerwald oder der Eifel – im politischen Berlin gehört und ernst genommen werden.
Im Sommer 2026 hat mich der Bundeskanzler zum Parlamentarischen Staatssekretär beider Bundesministerin für Wirtschaft und Energie berufen. Es ist die zentrale Aufgabe dieser Bundesregierung, wieder für Wachstum zu sorgen. Dazu will ich meinen Beitrag leisten. In der neuen Funktion an der Schnittstelle von Parlament und Ministerium kann ich diesen Auftrag nun entscheidend mitgestalten. Ich setze mich für verlässliche Rahmenbedingungen, weniger Bürokratie und mehr Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen ein. Gerade Rheinland-Pfalz steht für eine starke Wirtschaft mit einem starken Mittelstand und großen Industrieunternehmen. Diese Perspektive werde ich gerne in die Bundespolitik einbringen.
Zuvor lag der Schwerpunkt meiner Arbeit in der Landwirtschaftspolitik. Als Sprecher für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat der Unionsfraktion habe ich mich für die Menschen eingesetzt, die täglich unser Land ernähren. Landwirtschaft ist für mich mehr als nur ein Wirtschaftszweig – sie ist Rückgrat, Kulturgut und Grundlage unseres ländlichen Lebens.
Seit Beginn meiner Arbeit im Bundestag war ich auch im Finanzausschuss, im Sportausschuss sowie im Ausschuss für Digitales tätig.
Die geopolitische Lage hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch geändert. Das setzt das Geschäftsmodell Deutschlands unter Druck. In dieser Situation muss die Politik klare Prioritäten setzen und alles dafür tun, die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu stärken. Gerade weil der Druck von außen so groß ist, muss jede zusätzliche Verunsicherung etwa durch überbordende Bürokratie auf den Prüfstand. Die Unternehmen im Land brauchen Verlässlichkeit und Planbarkeit. Sie müssen wissen, unter welchen Voraussetzungen sie investieren und ob morgen noch gilt, was heute beschlossen wurde.
Eine starke Wirtschaft lebt von motivierten und leistungsfähigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ich möchte erreichen, dass mehr Netto vom Brutto bleibt, indem beispielsweise die Steuerfreibeträge erhöht werden. Zudem sollten geleistete Überstunden steuerfrei gestellt werden. Für mich gilt: Derjenige, der arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet.
Gleichzeitig brauchen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer genau wie die Unternehmen heute mehr Flexibilität. Wir müssen weg von starren Acht-Stunden-Tagen und hin zu Arbeitszeiten, wenn die Wirtschaft sie braucht und Freizeitausgleich, wenn es die Familie erfordert.
Der massenhafte Zustrom von Migranten nach Deutschland seit 2015 überfordert unsere Gesellschaft in vielerlei Hinsicht. Die Landkreise und Kommunen können diese Aufgabe oft nicht mehr bewältigen - die Belastungsgrenze ist überschritten.
Ein wirksamer Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union ist die zentrale Maßnahme zur Eindämmung der Zuwanderung nach Deutschland. Bereits an den Außengrenzen der EU muss die Registrierung von Migranten erfolgen. Bis der Schutz der EU-Außengrenze funktioniert, müssen die bestehenden Grenzkontrollen an den deutschen Staatsgrenzen beibehalten werden. Diejenigen, die kein Bleiberecht haben, müssen wir konsequent abschieben.
Generationengerechtigkeit bedeutet, in die Zukunft unseres Landes zu investieren, statt lediglich Umverteilung zu organisieren. Grundlage für Gestaltungsspielräume in der Zukunft ist eine solide Haushaltspolitik heute. Der Staat hat kein Einnahmeproblem, sondern im Gegenteil seit Jahren steigende Steuereinnahmen. Ziel muss es sein, nachhaltig in Bildung, Infrastruktur und Verteidigung zu investieren. Voraussetzung ist eine klare Priorisierung und eine Vereinfachung von Planungs- und Vergabeprozessen. Dabei sind strukturelle Reformen ebenso wichtig wie ein konsequenter Abbau der Bürokratie.
Beim Thema Generationengerechtigkeit geht es auch um ein zukunftsfähiges Rentensystem und eine faire Verteilung der Lasten. Die junge Generation wird zunehmend schwer belastet. Daher stärken wir in der Koalition neben der gesetzlichen Rente die betriebliche sowie die private Altersvorsorge und wir schaffen endlich den Einstieg in die kapitalgedeckte Vorsorge mit Anlage am Aktienmarkt. Je früher die finanzielle Vorsorge fürs Alter beginnt, desto besser. Deshalb ist die staatliche Förderung einer „Frühstart-Rente“ schon bei Kindern ein guter Ansatz.
Familie ist Lebensmittelpunkt und Bildung der Schlüssel für eine gute Zukunft. Deshalb mache ich mich für unsere Familien stark. Durch die Weiterentwicklung der Steuerfreibeträge für Familien und ein höheres Kindergeld sollen Familien spürbar entlastet werden.
Es geht um eine bestmögliche Förderung junger Familien von Anfang an durch gute Betreuungsangebote und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Bildung ist Ländersache und in Rheinland-Pfalz bringt die neue CDU-geführte Regierung gute neue Impulse. Als Bund unterstützen wir diese Ansätze auch finanziell für Sprachtests und Ganztagsbetreuung von Anfang an.
Frieden in Europa galt lange als selbstverständlich. Der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat deutlich gemacht, dass dies nicht mehr so ist. Klar ist: wir werden in Zukunft mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen müssen. Deshalb setze ich mich für eine starke Bundeswehr ein und dafür, dass unsere Soldaten die beste Ausstattung für ihren Dienst erhalten, zumal Europa sich nicht mehr auf den bedingungslosen Schutz durch die USA verlassen kann. Ich finde, dass sich die Europäische Union viel mehr auf die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik konzentrieren muss, statt immer neue bürokratische Regeln für Menschen und Unternehmen zu beschließen.
In unserem Land sollen sich die Menschen sicher fühlen. Dafür brauchen wir eine starke Polizei, zu der die Politik auch stehen muss. Konkret heißt das, dass wir die Beamten ordentlich bezahlen und ihnen die Instrumente an die Hand geben, die sie brauchen, um für unsere Sicherheit und ihren eigenen Schutz zu sorgen. Die polizeilichen Befugnisse müssen ausgeschöpft und insbesondere um digitale Möglichkeiten erweitert werden, um Terrorismus und Anschläge im Vorfeld wirksam und zielgenau zu bekämpfen. Gewalttäter, Gefährder und deren Netzwerke müssen schnell ermittelt, gegebenenfalls in Gewahrsam genommen und ausgewiesen werden.
Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter ist mir das direkte Gespräch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis Neustadt – Speyer, wichtig. Sie erreichen mich klassisch per Telefon oder E-Mail, über die sozialen Medien oder in einer meiner Sprechstunden.
Abgeordnetenbüro
Johannes Steiniger, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
