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CDU und CSU stärken das THW

Im Deutschen Bundestag ist heute das Zweite THW-Änderungsgesetz verabschiedet worden.

Johannes Steiniger (CDU) erklärt dazu:

Heute ist ein guter Tag für das THW und seine 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer: Mit der Überarbeitung des THW-Gesetzes stärken wir das Technische Hilfswerk. Das gilt auch für unsere Ortsverbände in Speyer und Neustadt mit ihren vielen ehrenamtlich aktiven Helferinnen und Helfern.

Erstens sorgen wir mit einer erweiterten Kostenverzichtsregelung dafür, dass das THW künftig häufiger zu Hilfe gerufen wird und seine hervorragenden Fähigkeiten z.B. bei Waldbränden oder Schneekatastrophen einsetzen kann. Auch neue Technik kann so besser erprobt oder verstärkt zum Einsatz gebracht werden. Bislang verzichteten Kommunen mitunter angesichts möglicher Kostenforderungen auf die Hilfe durch das THW. Wir nehmen den Kommunen nun diese Sorge, indem das THW regelmäßig auf die Kostenerstattung durch die ersuchende Stelle verzichten soll, wenn dies im überwiegenden öffentlichen Interesse liegt und die Kosten nicht anderweitig geltend gemacht werden können.

Zweitens erweitern wir die Pflicht zur Freistellung von ehrenamtlichen THW-Helferinnen und THW-Helfern unter Weitergewährung des Arbeitsentgelts. Künftig müssen Arbeitgeber die ehrenamtlich Engagierten auch für Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft unmittelbar nach THW-Einsätzen freistellen. Dadurch gewährleisten wir eine gute Vor- und Nachbereitung von Einsätzen.

Mit diesen Änderungen des THW-Gesetzes und der soliden Finanzierung des THW im Haushalt 2020 schaffen wir die Grundlage dafür, dass das THW auch in Zukunft modern und attraktiv bleibt. Wir wollen den vielen Freiwilligen, die in Speyer, Neustadt und in ganz Deutschland großartige Arbeit im THW leisten, optimale Bedingungen bieten.

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