Pfalz
14.12.2023
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De-facto-Berufsverbot für Weinbau abgewendet

Das EU-Parlament hat den Vorschlag der Europäischen Kommission zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (SUR) abgelehnt. „Vernunft hat sich hier gegen grüne Ideologie durchgesetzt“, fasst Johannes Steiniger die Entscheidung zusammen.

Das EU-Parlament hat den Vorschlag der Europäischen Kommission zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (SUR) abgelehnt. „Vernunft hat sich hier gegen grüne Ideologie durchgesetzt“, fasst der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) die Entscheidung in Straßburg zusammen.

Pauschale Reduktionsverpflichtungen bis hin zu Pflanzenschutzmittel-Komplettverboten in bestimmten Gebieten hätten für viele Winzerinnen und Winzer zu einem de-facto-Berufsverbot geführt. Existenzen hätten auf dem Spiel gestanden. Auch die Landwirte wären massiv betroffen gewesen.

 

Vorsorglich hatten Johannes Steiniger und seine Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landesgruppen Rheinland-Pfalz und Saarland sich darum bereits vor einigen Wochen mit einem Brandbrief an Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir gewandt und Planungssicherheit für die Winzer und Landwirte gefordert. Auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte die drohende Gefahr zur Diskussion im Plenum des Deutschen Bundestages gestellt, um den Fortbestand des deutschen Weinbaus zu schützen.

 

„Dagegen wurde in der Debatte von Teilen der Ampelkoalition überhaupt nicht anerkannt, wieweit die deutschen Winzerinnen und Winzer bereits in der Pflanzenschutzmittelreduktion vorangegangen sind. Eine nachhaltige Verwendung steht für den Berufsstand dabei gar nicht in Frage. Es geht aber nur mit den Winzern und Landwirten und nicht gegen sie. Das hat jetzt auch die Mehrheit der EU-Parlamentarier mit der Ablehnung der EU-Verordnung klargestellt. Naturschutz und Landbewirtschaftung funktionieren nur miteinander“, betont Johannes Steiniger.

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