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Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Europa

Wie kann Europa zukunftsfähig und die Zusammenarbeit der europäischen Länder gestärkt werden? Fragen, auf die die Bundeskanzlerin Angela Merkel am vergangenen Wochenende überzeugende Antworten parat hatte. Gerade in Zeiten, in denen die für Sicherheits- und Außenpolitik enorm wichtige deutsch-amerikanische Beziehung unter den Ansichten und Handlungen des amerikanischen Präsidenten leidet, ist eine in sich gefestigte und stabile Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union wichtiger denn je.In einem umfassenden Interview hat die Bundeskanzlerin das vergangene Woche einmal mehr deutlich gemacht. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern gute Perspektiven in Sachen Sicherheit und Wohlstand zu bieten und Europa eine starke Stimme in der Welt zu sichern. Zu den wichtigsten Handlungsfeldern gehören dabei die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die wirtschaftliche und technologische Stärkung unseres Kontinents sowie die gemeinsame Asyl- und Entwicklungspolitik.Bezüglich der Außen- und Sicherheitspolitik müssen wir unser Schicksal stärker in die eigene Hand nehmen, um unsere starke Rolle im globalen Gefüge beizubehalten. Ein wichtiger Schritt zu mehr Gemeinsamkeit in der Außenpolitik wäre ein zusätzlicher gemeinsamer europäischer Sicherheitsratssitz bei den Vereinten Nationen. Trotz Brexit soll auch Großbritannien weiterhin ein wichtiger sicherheitspolitischer Partner bleiben.Wesentliche Voraussetzungen für die Sicherung unseres Wohlstandes im 21. Jahrhundert sind sowohl solide Finanzen als auch eine innovationsfähige Wirtschaft. Hierfür wiederum ist ein stabiler Euro unabdingbar. Der während der Finanzkrise entstandene Europäische Stabilisierungsmechanismus soll zu einem zwischenstaatlich verfassten Europäischen Währungsfonds werden. Damit soll die Schuldentragfähigkeit von Ländern bewertet und gegebenenfalls wiederhergestellt werden. Wichtig ist dabei, dass ein Punkt nicht in Vergessenheit gerät: Zwischenstaatliche Solidarität darf nie in einer Schuldenunion münden, sondern soll stets Hilfe zur Selbsthilfe bleiben.Bei zentralen Migrationsfragen kommt es vor allem darauf an, nicht individuelle, sondern gemeinsame Asylpolitik zu betreiben. Denn: Erfolgreiche Asylpolitik kann nur funktionieren, wenn alle an einem Strang ziehen, um die zukunftsfähigsten Ergebnisse zu erzielen. Es ist deshalb wichtig, die Asylstandards in Europa vergleichbar zu machen. Bezüglich der Bekämpfung der Fluchtursachen stellt der Marshallplan für Afrika einen wesentlichen Meilenstein dar, junge Menschen davon zu überzeugen, in ihren Ländern zu bleiben und sich nicht auf den Weg nach Europa zu machen.

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