Ein Bürger aus dem Wahlkreis hatte den Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) um Mithilfegebeten. Im Streit zwischen Kassen und Fachärzten bekommen gerade Kinder keinen Zugang zu einfachen Operationen bei HNO-Ärzten.

Auf Anfrage von Johannes Steiniger hatte das Bundesgesundheitsministerium zuletzt ausgeführt, dass eine Verordnung für sogenannte Hybrid-DRGs erlassen wurde. Damit könnten nach Auffassung von Ärzteverbänden die Entlohnung der Fachärzte angemessen erfolgen. Diese hat allerdings die dringend benötigten Behandlungen gerade nicht umfasst. Eine Überprüfung dieser Verordnung sei aber bereits im März 2024 fällig, hatte man betont. Daher hat der Abgeordnete nun erneut nach dem Stand der Dinge gefragt.

Ernüchtert berichtet Johannes Steiniger: „Die Ampel-Regierung hat offensichtlich in den vergangenen drei Monaten nichts getan, um den Problemen bei den Paukenröhrchen-Operationen Herr zu werden. In ganz Deutschland sind Kinder von der Warterei auf einen Termin betroffen. Es ist ein Unding, dass das Ministerium unter Karl Lauterbachnach eigener Aussage keine Kenntnis von Anpassungen der Kassen und Fachärzte für die Abrechnung der notwendigen Operationen hat. Man hat auch keine eigenen Vorkehrungen getroffen, um nach dem Verstreichen der erneute Frist Ende März endlich wieder tätig zu werden. Ich frage mich: Nimmt die Ampel die Gesundheit unserer Kinder ernst?“