Förderung
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Städtebauförderung im Wahlkreis Neustadt-Speyer 2023

Die Städtebauförderung ist eine tragende Säule für die Entwicklung unserer Kommunen. 2023 flossen Finanzhilfen des Bundes von knapp einer Million Euro in den Wahlkreis. Die Förderungen sind seit 2020 weiter rückläufig. Hier muss sich etwas ändern!

Der „Tag der Städtebauförderung“ am 4. Mai 2024 ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund. An diesem Tag wird konkret gezeigt, welche Wirkung die Städtebauförderung vor Ort hat und wie sie Städte und Gemeinden als Wohn-und Lebensräume wie auch Wirtschaftsstandort nachhaltig stärkt. Dazu berichtet der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU):

„Die Städtebauförderung ist eine tragende Säule für die Entwicklung unserer Kommunen. Im gesamten Jahr 2023 flossen Finanzhilfen des Bundes von knapp einer Million Euro in den Wahlkreis. Die Stadt Lambrecht bekam zum Beispiel 33.000 Euro für die Sanierungen der Altstadt. In Neustadt wird die „Soziale Stadt“ im Böbig mit 235.000 Euro gefördert. Schifferstadt konnte sich über weitere 588.000 Euro freuen. In Wachenheim konnte mit 59.000 Euro ein Projekt in der historischen Altstadt saniert werden.“

Seit über 50 Jahren ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung von dem alle Bewohnerinnen und Bewohnertagtäglich profitieren. Dies zeigen die mehr als 12.200 Gesamtmaßnahmen, die zwischen 1971 und 2023 gefördert wurden – in rund 4.000 Kommunen auch im ländlichen Raum bundesweit.

„Dabei muss man aber auch feststellen: Die Förderungen sind seit 2020 weiter rückläufig. Und das in einer Zeit, wo die Ampel 400.000 neue Wohnungen im Jahr versprochen hatte und das Baugewerbe am Boden liegt. Hier muss sich dringend etwas ändern!“, stellt Johannes Steiniger fest.

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