Berlin
6.5.2021
06
.
05
.
2021
06
.
05
.
2021

Bundestag verabschiedet Gesetz zur Digitalisierung von Wertpapieren

Heute hat der Deutschen Bundestage das Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren beschlossen. Damit erfüllen wir eine der zentralen Forderungen der Blockchain-Strategie der Bundesregierung. Für den deutschen Kapitalmarkt bedeutet dies eine deutliche Stärkung seiner Wettbewerbsfähigkeit. Anleiheemissionen lösen wir aus dem starren Korsett des Wertpapierrechts, das bislang zwingend die Verbriefung in einer Papierurkundeverlangt. Künftig wird die Papierform durch eine Eintragung entweder in ein bei einem Zentralverwahrer geführtes Register oder in dezentrale, auf der Blockchain-Technologie basierende, sog. Kryptowertpapierregister ersetzt.

Meine Rede zur ersten Lesung des Gesetzes finden Sie hier.

Meine Meinung als zuständiger Berichterstatter hierzu:
Mit dem Gesetz zur Einführung elektronischer Wertpapiere gehen wir heute einen ersten wichtigen Schritt in die digitale Zukunft des Wertpapierrechts. Statt Urkunden in Tresoren reicht zukünftig die Eintragung in ein digitales Register. Mit der Möglichkeit zur Eintragung in dezentralen Registern auf einer Blockchain gehen wir dabei noch einen Schritt weiter und schaffen einen ersten Anwendungsfall für eine der zentralen Zukunftstechnologien unserer Zeit. Als Unionsfraktion haben wir uns über die Vorschläge des Regierungsentwurfs hinaus für einen klaren Fahrplan für die Erweiterung des Anwendungsbereichs eingesetzt. Der Einbezug auch von Kryptofondsanteilen ist durch eine Verordnungsermächtigung im Gesetz angelegt. Wir erwarten nun vom Finanzministerium, dass sie diese Möglichkeiten zeitnahnutzt. Auch die Erweiterung auf andere Wertpapierarten wollen wir mit einer verkürzten Evaluationsfrist beschleunigen.

Meine Woche in Berlin

Jetzt abonnieren. Erhalten Sie Informationen über bundespolitische Themen und rund um die Pfalz regelmäßig aus erster Hand! Sie können den Newsletter jederzeit wieder abbestellen.
Vielen Dank!
Das hat leider nicht geklappt - bitte nochmal versuchen.

Newsletter-Anmeldung

Anmeldung abbrechen
Information
30
.
06
.
2021

Videokonferenzen im Juni

Jetzt lesen
Förderung
11
.
06
.
2021

Start des Förderprogramms für den Neueinbau von raumlufttechnischen Anlagen

Jetzt lesen

Alle Beiträge ansehen

Mehr anzeigen

Kontakt aufnehmen

Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter ist mir das direkte Gespräch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis Neustadt – Speyer, wichtig. Sie erreichen mich klassisch per Telefon oder E-Mail, über die sozialen Medien oder in einer meiner virtuellen Sprechstunden.

Facebook
Twitter
Instagram
johannes.steiniger@bundestag.de
+49 30 2277 2193

Bürgersprechstunde

am Telefon
16
.
06
.
2021
17:00
Uhr